In einer überraschenden Wende hat Abdullah Öcalan, der inhaftierte Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), seine Anhänger dazu aufgerufen, den bewaffneten Kampf gegen die Türkei zu beenden und die Organisation aufzulösen. Diese Botschaft wurde von Vertretern der pro-kurdischen Partei für Gleichheit und Demokratie (DEM) in Istanbul verlesen, nachdem sie Öcalan auf der Gefängnisinsel İmralı besucht hatten.
Öcalan erklärte in seiner Nachricht, dass die PKK, gegründet im 20. Jahrhundert unter dem Einfluss des realsozialistischen Systems, ihre historische Rolle erfüllt habe und nun aufgelöst werden solle. Er betonte, dass Forderungen nach einem separaten Nationalstaat, Föderation oder Autonomie keine Lösungen für die aktuellen Probleme darstellen und rief die PKK auf, einen Kongress einzuberufen, um die Selbstauflösung zu beschließen.
Dieser Aufruf könnte einen neuen Friedensprozess zwischen der PKK und der türkischen Regierung einleiten. Bereits im Oktober hatte Devlet Bahçeli, Vorsitzender der ultranationalistischen MHP und Koalitionspartner von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, vorgeschlagen, Öcalan im Gegenzug für die Niederlegung der Waffen freizulassen. Präsident Erdoğan unterstützte diesen Vorschlag und bezeichnete ihn als „historisches Fenster der Gelegenheit“.
Die PKK, die seit 1984 einen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat führt und dabei für die Rechte und Autonomie der Kurden eintritt, wird in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Frühere Friedensbemühungen, zuletzt 2013, scheiterten, was zu einer Wiederaufnahme der Gewalt führte. Es bleibt abzuwarten, wie die verschiedenen Fraktionen innerhalb der PKK und die türkische Regierung auf diesen neuen Vorstoß reagieren werden.
von Muharrem Bulut
